Stadtrecht

Satzungen & Verordnungen

Diese Internet-Fassung des Passauer Stadtrechts bietet Ihnen eine Auswahl der in Passau gültigen Satzungen, Verordnungen und Richtlinien.

Sie haben hiermit nicht nur die Möglichkeit, jederzeit auf die Sammlung des Passauer Stadtrechts zugreifen und je nach Bedarf einzelne Abschnitte ausdrucken oder herunterladen zu können, Sie haben auch den Vorteil größerer Aktualität.

Neben den allgemeinen Benutzerbedingungen für den Internetauftritt der Stadt Passau (siehe Impressum), weisen wir noch auf folgendes hin:

  • Die Sammlung beruht auf der Auswertung der städtischen Amtsblätter. Sie ist keine offizielle Veröffentlichung i. S. der Erlassvorschriften für Satzungen bzw. Verordnungen. Es gilt deshalb ausschließlich die amtliche Veröffentlichung im entsprechenden Amtsblatt; die Fundstelle ist in der Kopfzeile der jeweiligen Regelung angegeben.
  • Selbstverständlich sind wir bestrebt, diese Sammlung so aktuell wie möglich zu halten. Allerdings bedarf auch die Einarbeitung auf der Grundlage des städtischen Amtsblattes seine Zeit, weshalb wir insbesondere in dringenden Fällen empfehlen, im Amtsblatt zu recherchieren.
  • Auch bei größter Sorgfalt der Übertragung können Fehler nicht ausgeschlossen werden. Sollte Ihnen etwas auffallen, sind wir für einen Hinweis dankbar.
  • Bei Fragen zu den einzelnen Rechtsvorschriften stehen Ihnen die städtischen Fachdienststellen gerne zur Verfügung.
  • In einigen Fällen wurde auf eine Übernahme in die Sammlung verzichtet, z. B. bei Bebauungsplänen. Wir weisen Sie deshalb darauf hin, dass diese Sammlung nicht das vollständige Stadtrecht der Stadt Passau beinhaltet. Bei weiteren Fragen, sind Ihnen die einzelnen Fachstellen der Stadt Passau gerne behilflich.
  • Die Nutzung der Sammlung ist für eigene Zwecke zugelassen. Eine weitergehende, gewerbliche Nutzung, ganz oder in Teilen, insbesondere zum Zwecke von Änderungen oder Verarbeitung bzw. Weitergaben in Datei- oder Druckform o. ä. ist nicht zulässig. Das Urheberrecht liegt bei der Stadt Passau.

Informieren Sie sich hier über städtische Vorschriften der verschiedenen Themen:

Ordnung:
Allgemeine Sicherheit und Ordnung: Allgemeinverfügung - Badeverbot in der Ilz
17.11 KB
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Allgemeine Sicherheit und Ordnung: Allgemeinverfügung der Stadt Passau zur Untersagung unerwünschter Formen des Bettelns
2.15 MB
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Allgemeine Sicherheit und Ordnung: Satzung für den Sicherheitsbeirat der Stadt Passau
21.09 KB
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Allgemeine Sicherheit und Ordnung: Verordnung der Stadt Passau über das Badeverbot in der Ilz
15.33 KB
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Allgemeine Sicherheit und Ordnung: Verordnung der Stadt Passau über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen
32.68 KB
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Allgemeine Sicherheit und Ordnung: Verordnung der Stadt Passau zur Sperrung der Marienbrücke an Silvester
15.82 KB
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Bestattungswesen: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Passau
142.58 KB
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Bestattungswesen: Satzung über das Bestattungswesen der Stadt Passau
239.37 KB
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Brandschutz: Satzung für die freiwilligen Feuerwehren der Stadt Passau
44.26 KB
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Brandschutz: Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Passau (Feuerwehrkostensatzung – FKS)
812.18 KB
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Gaststättenrecht: Verordnung zur Festsetzung der Sperrzeiten in der Stadt Passau
20.44 KB
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Gewerbe: Allgemeinverfügung für öffentliche Lotterien und Ausspielungen in Passau
20.64 KB
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Ladenschluss-/Feiertagsrecht: Verordnung der Stadt Passau über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage
27.57 KB
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Ladenschluss-/Feiertagsrecht: Verordnung der Stadt Passau über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage - Geltungsbereich
927.37 KB
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Ladenschluss-/Feiertagsrecht: Verordnung der Stadt Passau über die Verkaufszeiten für bestimmte Waren an Sonn- und Feiertagen
19.67 KB
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Ladenschluss-/Feiertagsrecht: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in den Stadtteilen Altstadt, Oberhaus und Innstadt
63.95 KB
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Ladenschluss-/Feiertagsrecht: Verordnung über den Betrieb von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen
18.28 KB
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Parkgebührenverordnung
529.22 KB
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Plakate: Verordnung der Stadt Passau über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und über Darstellungen durch Bildwerfer (Plakatierungsverordnung)
98.99 KB
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Sondernutzung: Satzung der Stadt Passau über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen und Plätzen (Lesefassung)
194.23 KB
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Sperrbezirksverordnung
474.10 KB
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Sprengstoffrecht: Allgemeinverfügung über das Verbot des Abbrennens pyrotechnischer Gegenstände der Kategorie 2 im Kernbereich des Ensembles Altstadt und im Umfeld des Niederhauses in der Stadt Passau am 31. Dezember und am 01. Januar eines Jahres
191.01 KB
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Taxi: Verordnung der Stadt Passau über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxis
148.14 KB
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Taxi: Verordnung der Stadt Passau über den Verkehr mit Taxis
21.61 KB
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Tiere in der Stadt Passau: Allgemeinverfügung der Stadt Passau zur Ernennung von hinzugezogenen Tierärzten zu amtlichen Tierärzten für die Schlachttieruntersuchung bei Notschlachtungen
413.85 KB
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Tiere in der Stadt Passau: Allgemeinverfügung Impfverbot gegen die Infektion mit Boviner Virus Diarrhoe
452.50 KB
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Tiere in der Stadt Passau: Allgemeinverfügung zur Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen zu präventiven Zwecken i.V.m. der Geflügelpestverordnung
54.75 KB
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Tiere in der Stadt Passau: Verordnung der Stadt Passau über das Taubenfütterungsverbot
67.86 KB
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Tiere in der Stadt Passau: Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren durch Hunde
27.20 KB
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Veranstaltungen: Verordnung für die Dulten auf dem Messepark
340.76 KB
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Veranstaltungen: Verordnung für die Dulten auf dem Messepark - Plan Dultgelände (Anlage 1)
308.71 KB
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Veranstaltungen: Verordnung für die Dulten auf dem Messepark - Plan Erschließungsbereich Dultgelände (Anlage 2)
577.69 KB
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Versammlungsrecht: Straßenblockaden im Zusammenhang mit Klimaprotesten - Aktueller Regelungsstand
4.72 MB
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Versammlungsrecht: Straßenblockaden im Zusammenhang mit Klimaprotesten - Allgemeinverfügung Straßenblockade
1.64 MB
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Versammlungsrecht: Straßenblockaden im Zusammenhang mit Klimaprotesten - Allgemeinverfügung Straßenblockade II
13.06 MB
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Wahlen: Satzung der Stadt Passau zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
403.43 KB
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Wochenmarkt: Wochenmarktsatzung für den Domplatz
320.87 KB
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Wochenmarkt: Marktgebührensatzung Domplatz
18.24 KB
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Wochenmarkt: Wochenmarktsatzung Klostergarten
37.03 KB
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Wochenmarkt: Marktgebührensatzung Klostergarten
18.17 KB
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Umwelt:
Hochwasser: Förderrichtlinien für die Herstellung von dezentralen Schutzmaßnahmen in der Stadt Passau im Rahmen des Hochwasserschutzes
83.30 KB
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Hochwasser: Verordnung über das Überschwemmungsgebiet an Donau, Inn und Ilz im Stadtgebiet der Stadt Passau
27.75 KB
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Naturschutz: Verordnung der Stadt Passau über Naturdenkmäler - Bäume und Baumbestände
124.44 KB
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Naturschutz: Verordnung der Stadt Passau über Naturdenkmäler - flächenhafte Naturdenkmäler
11.83 MB
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Naturschutz: Verordnung LB Dachsenschleifholz
25.11 KB
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Naturschutz: Verordnung LB Dobel an der Vogelweiderstraße und am Doblweg
25.50 KB
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Naturschutz: Verordnung LB Dobel und Innleiten
49.03 KB
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Naturschutz: Verordnung LB Dobl am Gaißaweg I
158.38 KB
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Naturschutz: Verordnung LB Dobl am Gaißaweg II
25.41 KB
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Naturschutz: Verordnung LB Gründoblweiher
27.75 KB
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Naturschutz: Verordnung LB Lüfteneggerinsel
25.38 KB
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Naturschutz: Verordnung LB Schwendoblgraben
25.78 KB
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Naturschutz: Verordnung LB Tongrubenweiher
24.19 KB
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Naturschutz: Verordnung LB Unterfeld 1994
46.21 KB
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Naturschutz: Verordnung LB Wäldchen am Döbldobl
25.63 KB
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Naturschutz: Verordnung LSG Gaißatal
1.66 MB
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Naturschutz: Verordnung LSG Ilztal
23.36 KB
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Naturschutz: Verordnung LSG Kohlbruck
312.92 KB
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Naturschutz: Verordnung zum NSG "Donauleiten" (Verordnungsgeber Regierung von Niederbayern)
44.46 KB
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Naturschutz: Verordnung zum NSG "Halser Ilzschleifen" (Verordnungsgeber Regierung von Niederbayern)
62.00 KB
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Naturschutz: Verordnung zum NSG "Halser Ilzschleifen" (Verordnungsgeber Regierung von Niederbayern) - Schutzgebietskarte
14.66 MB
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