Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung gilt für alle von uns betriebenen Webseiten, darunter:

Nachfolgend wollen wir Sie über die gespeicherten Daten und deren Verwendung bei Abruf unserer Seiten sowie Übersendung von E-Mails informieren:

Die Stadt Passau legt großen Wert darauf, dass der Datenschutz der Bürgerinnen und Bürger und das Fernmeldegeheimnis gewahrt sind und beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.

Zum Schutz Ihrer Rechte haben wir technische und organisatorische Maßnahmen getroffen die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz von uns beachtet werden. Ihre Daten dürfen nur in dem Umfang verarbeitet werden, wie spezielle Gesetze dies zulassen oder Ihre Einwilligung vorliegt. Soweit bei der Nutzung des Internet-Auftritts personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, erfolgt dies auf der Grundlage der Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Bay. Datenschutzgesetzes (BayDSG), sowie des Telemediengesetzes (TMG) und ergänzender allgemeiner datenschutzrechtlicher Bestimmungen.

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind. Hierunter fallen z. B. Angaben wie Ihr tatsächlicher Name, Ihre Adresse oder Telefonnummer.

Grundsätzlich steht unsere Webseite allen Nutzern zur Verfügung, ohne dass persönliche Daten erhoben werden. Soweit innerhalb des Internet-Auftritts die Möglichkeit besteht, personenbezogene Daten einzugeben, erfolgt dies auf freiwilliger Basis.

Wir verwenden Ihre persönlichen Daten nur, um Ihnen den Zugang zu unseren registrierungspflichtigen Diensten zu ermöglichen oder Dienstleistungen zu erbringen und ggf. abzurechnen. Ihre persönlichen Daten werden ausschließlich in dem nach dem Vertragszweck erforderlichen Umfang abgefragt, verarbeitet und genutzt.

Da die Übermittlung von Informationen im Internet nicht völlig sicher ist, kann nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte übermittelte Daten abfangen oder verändern. In Angelegenheiten, die besondere Vertraulichkeit erfordern, sollte daher auf andere Arten der Übermittlung zurückgegriffen werden.

Soweit unser eigenes Internetangebot Links und Verweise auf andere Anbieter enthält, deren Inhalte nicht in unseren Verantwortungsbereich fallen, weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass diese Anbieter in der Regel eigene Datenschutzbestimmungen haben, auf die wir keinen Einfluss ausüben können.

Die Sicherheit Ihrer Daten ist uns wichtig, deshalb werden alle unsere Internetseiten mit einer Transportverschlüsselung (https) angeboten, damit die Daten nach dem aktuellen Stand der Technik sicher übertragen werden.

1. Allgemeine Informationen

1.1. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Stadt Passau
Rathausplatz 1-3,
94032 Passau

Telefon: +49 (0)851 396-0
Fax: +49 (0)851 396-438

E-Mail: poststelle@passau.de

1.2. Name und Kontaktdaten des/der behördlichen Datenschutzbeauftragten

Stadt Passau
Behördliche Datenschutzbeauftragte
Postanschrift: Rathausplatz 2, 94032 Passau
Telefon: +49 (0)851 396-429
E-Mail: datenschutz@passau.de

1.3. Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Abs. 1 Buchst. e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

1.4. Empfänger von personenbezogenen Daten

Der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme erfolgt durch die Stadt Passau

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können bei elektronischer Übermittlung Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet werden.

1.5. Ihre Rechte

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffener nachfolgende Rechte zu:

• Sie haben das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO). Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu (Art. 16 DSGVO).
• Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen (Art. 17 und 18 DSGVO).
• Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
• Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen, wenn die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchst. e oder f DSGVO erfolgt (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 DSGVO).

1.6. Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon: 089 212672-0
Telefax: 089 212672-50
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de

Internet: www.datenschutz-bayern.de

1.7. Weitere Informationen

Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten und zu Ihren Rechten können Sie uns unter den oben genannten Kontaktdaten erreichen.

2. Datenerhebung

2.1. Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.

2.2. Achtung.Passau!: Katastrophenwarnsystem

Unser Katastrophenwarnsystem dient der frühzeitigen Information der Bevölkerung über Gefahren und Notfälle (z. B. Naturkatastrophen, extreme Wetterlagen). Bei der Nutzung dieses Systems werden keine personenbezogenen Daten ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung erfasst oder verarbeitet. Die Warnmeldungen werden anonymisiert und in aggregierter Form bereitgestellt, um eine umfassende und zeitnahe Warnung zu gewährleisten.

Falls Sie sich für den Empfang von Warnmeldungen registrieren, erheben wir gegebenenfalls Ihre Kontaktdaten (Telefonnummer und/oder E-Mail-Adresse). Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Übermittlung von Warnmeldungen verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Ihre Daten werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen und nur so lange gespeichert, bis Sie sich von dem Dienst abmelden.

2.3. Formulare und Online-Angebote

Grundsätzlich können Sie das Angebot der Stadt Passau nutzen, ohne dass persönliche Daten erhoben werden. Es bestehen aber auch Möglichkeiten zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten bei Nutzung unserer elektronischen Formulare oder Onlinedienste. Es werden jeweils nur die für die Bearbeitung erforderlichen Daten erhoben. Ihre Daten werden dabei unter Verwendung einer Software (SSL) verschlüsselt und sind vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt. Sie werden für keinen anderen Zweck verwendet und nicht weitergegeben, sofern wir nicht gesetzlich dazu verpflichtet sind. Die personenbezogenen Daten werden nach den gesetzlichen Vorgaben wieder gelöscht. Die Nutzung dieser angebotenen Serviceleistungen und Dienste Ihrerseits erfolgt ausdrücklich auf freiwilliger Basis.

Für jedes dieser Angebote ist eine Datenschutzerklärung vorhanden, die ausführliche Informationen enthält. Zudem eröffnet die Stadt Passau diesen Zugang für Bürger und Unternehmen nach Maßgabe von Rahmenbedingungen.

2.4. Fotoaufnahmen

Im Rahmen unserer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden bei Veranstaltungen und Terminen Fotos aufgenommen, auf denen Sie gegebenenfalls erkennbar zu sehen sind. Der Aufnahme und/oder einer Veröffentlichung können Sie widersprechen. Bitte nutzen Sie für Ihren Widerspruch die im Allgemeinen Teil genannten Kontaktdaten.

2.5. Geoportal

Auf unsere Website wird das Geoportal mittels iFrame eingebunden. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung hierzu erhalten Sie auf der Website des Geoportals.

2.6. Kontaktformular und Bürgermelder

Auf unserer Homepage haben Sie die Möglichkeit, durch Kontaktformulare mit uns in Verbindung zu treten. Hier erfolgt eine gesicherte und verschlüsselte Übertragung durch das Internet. Dabei ist die Angabe der Anrede, Ihres Namens, des Betreffs und einer gültigen E-Mail- Adresse erforderlich, damit wir wissen, von wem die Anfrage stammt und um Ihnen eine Antwort zukommen lassen zu können. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden. Ihre Daten werden nur von städtischen Mitarbeitern verarbeitet. Eine Weitergabe an Dritte ohne Rechtsgrundlage oder Ihrer Einwilligung findet nicht statt. Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Die Daten werden bis zum Abschluss der Kommunikation aufbewahrt und dann gelöscht, sofern sich aus der Kommunikation kein gesondertes Verwaltungsverfahren ergibt.

2.7. Mietspiegelrechner

Bei der Nutzung unseres Mietspiegelrechners, der über die Plattform Shinyapps bereitgestellt wird, werden keine personenbezogenen Daten von uns erhoben oder gespeichert. Die von Ihnen eingegebenen Daten (wie beispielsweise Wohnort, Wohnfläche oder Baujahr der Immobilie) dienen ausschließlich der Berechnung der Miete auf Basis des Mietspiegels und werden nach Abschluss der Berechnung weder gespeichert noch an Dritte weitergegeben. Es werden keine IP-Adressen oder andere Nutzungsdaten erfasst, die Rückschlüsse auf Ihre Person zulassen. Die Datenverarbeitung erfolgt anonym und ausschließlich lokal innerhalb der Anwendung. Shinyapps.io, der Anbieter der technischen Plattform, verarbeitet möglicherweise Informationen in Übereinstimmung mit seinen eigenen Datenschutzbestimmungen. Für weitere Informationen hierzu verweisen wir auf die Datenschutzerklärung von Shinyapps.io.

2.8. Readspeaker

ReadSpeaker ist ein Vorleseservice für öffentliche Internetinhalte. Bei Klick auf den „Vorlesen“-Button, wird der entsprechende Text über die IP des Users an den ReadSpeaker-Server übergeben, dort eine Audiodatei generiert und im Streaming-Verfahren an die User-IP zurückgesendet. Sofort nach Auslieferung der Audiodatei, werden der Vorgang und die IP-Adresse des Nutzers auf dem ReadSpeaker-Server gelöscht. ReadSpeaker erhebt und speichert keine Daten, die zur Identifikation einer Person genutzt werden können. Alle Services werden in Europa realisiert (Schweden). Bei Nutzung der ReadSpeaker-Funktion werden technische Cookies auf dem Endgerät gespeichert, um die vom Benutzer gewählten Einstellungen beizubehalten (Hervorhebungseinstellung, Textgröße usw.) und nach der Session bzw. je nach Funktion einem entsprechenden Zeitraum (maximal 30 Tage) wieder gelöscht. Wird die ReadSpeaker-Funktion nicht aktiviert, werden beim Besuch der Webseite keine Cookies auf dem Endgerät gespeichert.

2.9. Veranstaltungskalender

Veranstaltung eintragen:

Ihre eingegebenen Daten verwenden wir für die Weiterverarbeitung Ihrer eingereichten Veranstaltung. Dazu geben wir Ihre angegebenen Daten über die webbasierte Veranstaltungssoftware RCE-Event an unser zuständiges Redaktionsteam weiter. Nach inhaltlicher Prüfung durch das Redaktionsteam wird Ihre eingereichte Veranstaltung veröffentlicht oder abgelehnt. Für Details über die Vorgaben wann Veranstaltungen veröffentlicht werden dürfen, wenden Sie sich bitte an den Webseitenbetreiber im Impressum.

Durch Nutzung dieses Kontaktformulars bitten Sie den Webseitenbetreiber, alle Ihre eingegebenen Daten zur Bewerbung Ihrer gemeldeten Veranstaltung uneingeschränkt zu veröffentlichen und diese auch über Partnerwebseiten, mobile Apps, Rundfunk oder Print Produkte zu veröffentlichen und weiterzugeben. Wenn die Veranstaltung zeitlich abgelaufen ist, wird die Veröffentlichung vom Webseitenbetreiber automatisiert unterbunden. Ihre gemeldeten Daten werden im Einzelfall bis zu 3 Jahren verschlüsselt gespeichert, um Ihnen bei erneuten Meldungen von Veranstaltungen einen höheren Bedienkomfort, wie z.B. Vorbelegung von Feldern, zu ermöglichen.

Im Falle dass Sie nicht der Veranstalter sind (Häkchen im Meldeformular), werden Ihre persönlichen Kontaktdaten nicht veröffentlicht und auch nicht weitergegeben, aber betreffend mögliche Urheberrechtsverletzungen oder strafbarem Inhalt, für ebenfalls bis zu 3 Jahren verschlüsselt gespeichert.

Auswertungen, Weitergabe oder sonstige Weiterverarbeitung Ihrer persönlichen Kontaktdaten erfolgt nicht.

Die Auflagen der DSGVO werden erfüllt, soweit diese nicht im Konflikt mit der eigentlichen Aufgabenstellung, die von Ihnen erfasste Veranstaltung möglichst oft zu veröffentlichen, in Konflikt steht.

Veranstaltungs-Newsletter:

Wenn Sie sich zum RCE-Event Veranstaltungs-E-Mail-Newsletter anmelden, übersenden wir Ihnen regelmäßig Informationen zu Veranstaltungen.

Pflichtangabe für die Übersendung des Newsletters ist allein Ihre E-Mailadresse.

Die Angabe weiterer evtl. Daten ist freiwillig und wird verwendet, um Sie persönlich ansprechen zu können. Für den Versand des Veranstaltungs-Newsletters verwenden wir das sog. Double Opt-in Verfahren. Dies bedeutet, dass wir Ihnen erst dann einen Veranstaltungs-E-Mail Newsletter übermitteln werden, wenn Sie uns ausdrücklich bestätigt haben, dass Sie in den Versand von Newsletter einwilligen. Wir schicken Ihnen dann eine Bestätigungs-E-Mail, mit der Sie gebeten werden durch Anklicken eines entsprechenden Links zu bestätigen, dass Sie künftig den Veranstaltungs-Newsletter erhalten wollen.

Mit der Aktivierung des Bestätigungslinks erteilen Sie uns Ihre Einwilligung für die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Bei der Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre vom Internet Service-Provider (ISP) eingetragene IP-Adresse sowie das Datum und die Uhrzeit der Anmeldung, um einen möglichen Missbrauch Ihrer E-Mail- Adresse zu einem späteren Zeitpunkt nachvollziehen zu können.

Die von uns bei der Anmeldung zum Newsletter erhobenen Daten werden ausschließlich für Zwecke der werblichen Ansprache im Wege des Newsletters benutzt.

Sie können den Newsletter jederzeit über den dafür vorgesehenen Link im Newsletter oder durch entsprechende Nachricht an den eingangs genannten Verantwortlichen abbestellen.

Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mailadresse unverzüglich in unserem Newsletter-Verteiler gelöscht, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüberhinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.

2.10. Webcam

Unsere Webcam wird über den Dienstanbieter Feratel bereitgestellt und ist als iFrame in unsere Website eingebunden. Die Webcam dient der Live-Übertragung von Bildern bestimmter öffentlicher Bereiche. Dabei werden keine personenbezogenen Daten erhoben oder gespeichert. Die Kamera überträgt lediglich allgemeine Panoramaaufnahmen ohne spezifische Identifizierung von Personen. Die Verarbeitung der Bilddaten erfolgt anonym und wird ausschließlich zu Informations- und Werbezwecken verwendet. Feratel als Dienstanbieter hält sich an die datenschutzrechtlichen Vorgaben und bietet weitere Informationen in seiner eigenen Datenschutzerklärung, die Sie hier einsehen können.

2.11. Youtube-Videos

Auf unserer Website sind YouTube-Videos mittels der 2-Click-Lösung eingebettet. Das bedeutet, dass zunächst keine Daten an YouTube übertragen werden. Erst wenn Sie das Video durch Anklicken aktivieren, wird eine Verbindung zu YouTube hergestellt und Ihre IP-Adresse sowie weitere Daten an YouTube übermittelt. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube.

3. Informationen zum Internetauftritt

3.1. Geltungsbereich

Diese Datenschutzerklärung gilt für alle von der Stadt Passau verantworteten Internetseiten. Soweit unser eigenes Internetangebot Links und Verweise auf andere Anbieter enthält, deren Inhalte nicht in unseren Verantwortungsbereich fallen, weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass diese Anbieter in der Regel eigene Datenschutzbestimmungen haben, auf die wir keinen Einfluss ausüben können.

3.2. Beim Besuch der Website

Immer wenn Sie im Internet surfen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an den Anbieter der aufgerufenen Seite. Das ist auch so, wenn Sie die Seiten der Stadt Passau aufrufen.

Grundsätzlich steht unsere Webseite allen Nutzern zur Verfügung, ohne dass persönliche Daten erhoben werden. Sie müssen sich nicht registrieren, um die Leistungen unserer Webseite nutzen zu können. Allein bei personalisierten Diensten werden Ihre Daten abgefragt.

3.3. Protokollierung

Beim Aufrufen der Website werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Daten an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär als Webserver Protokoll gespeichert. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

• Datum und Uhrzeit der Anforderung
• IP-Adresse
• gewünschte Zugriffsmethode/Funktion des anfordernden Rechners
• Name der angeforderten Datei
• Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
• Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
• verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
• übertragene Datenmenge

Nach Ende der Verbindung werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen.

Die protokollierten Daten dienen ausschließlich für Zwecke der Datensicherheit und zu statistischen Auswertungen und werden weder für die Erstellung von individuellen Anwenderprofilen verwendet noch an Dritte weitergegeben, es sei denn, die Stadt Passau ist gesetzlich zur Herausgabe der erhobenen Daten verpflichtet. Protokolldaten mit vollständigen, personenbeziehbaren IP-Adressen, die von uns aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver gespeichert werden, werden nach spätestens 7 Tagen gelöscht. Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden die Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet.

Wir nutzen Ihre Zugriffsdaten nur im dafür erforderlichen Umfang ausschließlich zu Zwecken der technischen Administration der Website, um Ihre Anfragen zu beantworten oder Ihnen Zugang zu speziellen Informationen oder Angeboten zu verschaffen. Unter Anderem werden die genannten Daten durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
• Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
• weitere administrative Zwecke.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

3.4. Cookies

Diese Website verwendet ausschließlich technische Cookies.

3.5. Verwendung von Links

In den Online-Angeboten der Stadt Passau werden über Querverweise (sog. "Links") Zugänge zu externen Internetangeboten hergestellt. Diese externen Angebote liegen auf eigenen Domains und fremden Servern und werden inhaltlich von den jeweiligen Betreibern selbst verantwortet.

Über Querverweise, sog. Links, ermöglicht die Stadt Passau die Nutzung externer Inhalte gemäß § 7 Telemediengesetz. Für diese "fremden" Inhalte ist nicht die Stadt Passau, sondern der jeweilige Betreiber des Angebots verantwortlich. Der Aufruf der verlinkten Domain, d.h. die Übermittlung der dort veröffentlichten Informationen, wird nicht von der Stadt Passau veranlasst. Ebenfalls werden seitens der Stadt Passau keine Inhalte ausgewählt oder verändert. Die Stadt Passau nimmt keinen Einfluss darauf, wer die verlinkten externen Internet-Angebote tatsächlich aufruft.

Die gewählte Aufruf- und Verlinkungsmethodik erzeugt keine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser "fremden Informationen", so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit der Stadt Passau dafür ergibt.

Bevor auf städtischen Internetseiten eine Verknüpfung mit fremden Angeboten hergestellt wird, wird geprüft, ob bei externen Inhalten eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.

3.6. Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.

Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

4. Datenschutz bei der Stadtverwaltung Passau

Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Passau sind zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzrechts verpflichtet.

4.1. Datensicherheit

Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs das SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.
Wir weisen darauf hin, dass beim Verschicken einer unverschlüsselten E-Mail an die Stadt Passau eine unbefugte Kenntnisnahme oder Verfälschung auf dem Übertragungsweg nicht ausgeschlossen werden kann. Wenn wir eine E-Mail von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

4.2. Änderungsvorbehalt unserer Datenschutzerklärung

Die Stadt Passau behält sich vor, ihre Datenschutzerklärung unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen anzupassen und fortzuschreiben.

5. Datenschutz in den Sozialen Medien

Die Stadt Passau ist in sozialen Netzwerken aktiv, um mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Interessierten zu kommunizieren und über aktuelle Themen und Angebote zu informieren. Dabei greifen wir auf die technischen Plattformen und Dienste der folgenden Anbieter zurück:

Instagram (Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland)

Facebook (Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland)

LinkedIn (LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Irland)

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Interaktion mit den Inhalten der Seiten der Stadt Passau in den sozialen Medien durch die Nutzerinnen und Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG sowie bei Vorliegen einer Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Zwecke der Datenverarbeitung
Der Betrieb der Seiten der Stadt Passau in den sozialen Medien ist wichtig für eine zielgerichtete und ausgewogene Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung. Die damit verbundene Verarbeitung Ihrer Daten beim Besuch der Seite geschieht zu diesem Zweck.

Dabei handelt es sich um eine Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse im Sinne des Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Statistische Untersuchungen zeigen, dass sich die Nutzung von Medien und das Informationsverhalten von Bürgerinnen und Bürgern verändert. Immer mehr werden Anbieter im Internet, allen voran Social-Media-Plattformen, zur Information genutzt. Die Stadt Passau verfolgt mit seiner Öffentlichkeitsarbeit unter anderem das Ziel, möglichst viele Bevölkerungsgruppen zu erreichen und im Rahmen des verfassungsmäßigen Auftrags zu informieren.

Verarbeitung personenbezogener Daten

Wenn Sie die Profile der Stadt Passau auf den genannten Plattformen besuchen, werden personenbezogene Daten durch die jeweiligen Anbieter verarbeitet. Dabei können unter anderem folgende Daten erhoben werden:

• Ihre IP-Adresse,
• Informationen über Ihr Nutzungsverhalten auf der jeweiligen Plattform (z. B. Klicks, Likes, Kommentare),
• technische Daten wie Gerätetyp und Browserinformationen.

Die Stadt Passau hat keinen Einfluss auf die Datenverarbeitung durch die Anbieter. Wir verarbeiten selbst nur solche personenbezogenen Daten, die Sie uns über die Plattformen mitteilen (z. B. durch Direktnachrichten oder Kommentare).

Die Stadt Passau betreibt die Social-Media-Präsenzen im Rahmen der gemeinsamen Verantwortung gemäß Art. 26 DSGVO mit den jeweiligen Anbietern. Die Datenschutzerklärungen der Anbieter geben weitere Informationen über die Verarbeitung Ihrer Daten:

Instagram: https://privacycenter.instagram.com/policy

Facebook: https://www.facebook.com/privacy/explanation

LinkedIn: https://de.linkedin.com/legal/privacy-policy?

Datenübermittlung in Drittländer

Bitte beachten Sie, dass Ihre Daten möglicherweise auch in Ländern außerhalb der Europäischen Union (insbesondere in die USA) verarbeitet werden können. In diesen Ländern gilt unter Umständen ein geringeres Datenschutzniveau als in der EU. Für die Übertragung Ihrer Daten greifen die Anbieter auf sogenannte Standardvertragsklauseln zurück, um ein angemessenes Datenschutzniveau zu gewährleisten.

Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Nutzerinnen und Nutzern verarbeitet, steht ihnen gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Widerspruch, Übertragbarkeit und Löschung der Daten zu. 

Alternativer voraussetzungsloser Informationszugang
Alternativ können Sie die über die in den Sozialen Medien angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Angebot unter www.passau.de abrufen.