Europawahl am Sonntag, 09.06.2024

Beantragung von Briefwahlunterlagen bis spätestens Freitag, 07.06.2024, 18.00 Uhr möglich

03.06.2024

Am kommenden Sonntag, 09.06.2024 findet die Europawahl statt. Die Wahllokale sind von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr zur Stimmabgabe geöffnet. Zur Stimmabgabe im Wahllokal soll der Personalausweis oder Reisepass mitgenommen werden.

Die Stadt Passau ist in 31 Stimmbezirke eingeteilt. Die Örtlichkeiten der Wahllokale sind auf der Wahlbenachrichtigung vermerkt. Die Wahllokale und Abstimmungsräume sind am Wahltag entsprechend gekennzeichnet.

Stimmberechtigte Bürgerinnen und Bürger können nur in dem Stimmbezirk bzw. Wahllokal wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind. Die Angaben auf der Wahlbenachrichtigung sind dahingehend zu beachten. Wer nicht mehr in Besitz seiner Wahlbenachrichtigung ist, kann selbstverständlich in seinem Wahllokal unter Vorlage des Personalausweises oder Reisepasses sein Stimmrecht ausüben.

Für persönliche Vorsprachen hat die Stadt Passau zwei Briefwahlausgabestellen eingerichtet. Eine Briefwahlausgabestelle befindet sich im Erdgeschoss des Alten Rathauses und eine weitere im Bürgerbüro des Dienstleistungszentrums Passavia.

Aufgrund der Hochwassersituation und der dadurch schlechteren Erreichbarkeit des Alten Rathauses, wird ausdrücklich darauf hingewiesen, auch die Ausgabestelle im Dienstleistungszentrum Passavia zu nutzen.

Beide Briefwahlausgabestellen sind somit diese Woche wie folgt geöffnet:

• Montag, 03.06.2024 bis Mittwoch, 05.06.2024: 7.30 Uhr bis 16.00 Uhr
• Donnerstag: 06.06.2024: 7.30 Uhr bis 17.00 Uhr
• Freitag, 07.06.2024 von 7.30 Uhr bis 18.00 Uhr.

Die Antragstellung für Briefwahlunterlagen für die Europawahl endet am Freitag, 07.06.2024, 18.00 Uhr.

Derzeit (Stand 03.06.2024) sind für die Europawahl 12.482 Briefwahlanträge bei der Stadt Passau eingegangen.

Die Wahlbriefe (rosa Kuvert) müssen am Wahlsonntag bis spätestens 18.00 Uhr beim Wahlamt der Stadt Passau vorliegen, damit diese noch zur Auszählung gelangen.

Aufgrund des Hochwassers kann bei den Dienstgebäuden in der Altstadt ausschließlich der Briefkasten am Haupteingang des alten Rathauses (Haupteingang Schrottgasse) benutzt werden. Dieser wird bis zum Ablauf der Wahlzeit – also Sonntag, 09.06.2024, 18.00 Uhr – geleert und die eingeworfenen Wahlbriefe der Auszählung zugeführt. Die Leerung des Briefkastens im Dienstleistungszentrum Passavia, Vornholzstraße 40 – Briefkasten Bürgerbüro -  erfolgt letztmalig am Sonntag, 09.06.2024 um 14.00 Uhr.

Für die persönliche Abgabe der Wahlbriefe ist im Alten Rathaus, Erdgeschoß (Beschilderung beachten) zusätzlich eine Abgabestelle eingerichtet. Eine Abgabe in den Wahllokalen ist hingegen nicht möglich.