Anlagen nach der Industrie-Emissionsrichtlinie (IE-Anlagen)

Die Industrie-Emissionsrichtlinie (IE-Richtlinie) ist eine Richtlinie der Europäischen Union (Richtlinie 2010/75/EU) und bildet EU-weit die Grundlage für die Genehmigung und Überwachung von besonders umweltrelevanten Industrieanlagen.

Anlagen, die unter den Anwendungsbereich der IE-Richtlinie fallen, sind im Anhang der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BImSchV aufgeführt und mit einem „E“ gekennzeichnet. Die Verordnung kann beim Bundesministerium für Justiz unter der folgenden Adresse eingesehen werden: 

http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/bimschv_4_2013/gesamt.pdf

Die aktuellen BVT-Merkblätter sind beim Umweltbundesamt zusammengefasst und veröffentlicht (http://www.umweltbundesamt.de/themen/wirtschaft-konsum/beste-verfuegbare-techniken). Neben materiellen Vorgaben für den Betrieb dieser Anlagen schreibt die IE-RL auch ein Überwachungsmanagement durch die Behörden vor. Für die betroffenen Anlagen ist ein risikobasierter Überwachungsturnus zwischen 1 Jahr und 3 Jahren festzulegen. Für diese Inspektionen sind Berichte zu erstellen.

Sowohl die Genehmigungsbescheide als auch die Inspektionsberichte für die IE-Anlagen werden im Internet veröffentlicht.

Überwachungsprogramm der Stadt Passau für den Bereich Immissionsschutz

• Überwachungsprogramm der Kreisfreien Stadt Passau für den Bereich Immissionsschutz
• Anlage 1 (Anlagenliste)
• Anlage 2 (Muster risikobasierter Überwachungsturnus)
• Anlage 3 (Muster Überwachungsbericht)
• Anlage 4

Weitere Informationen

http://www.regierung.niederbayern.bayern.de/aufgabenbereiche/5u/ierichtlinie/index.php