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Grenzenlos lebenswert

Regelungen für Versammlungen

Die Stadt Passau hat beschlossen, eine Allgemeinverfügung für öffentliche Versammlungen zu erlassen, die einerseits der Versammlungsfreiheit und andererseits dem Grundrecht auf Leben und körperlicher Unversehrtheit gerecht wird. Diese kann hier abgerufen werden.

Hier die wichtigsten Punkte:

  • Für vier Bereiche der Innenstadt wurden nutzbare Bereiche und Höchstteilnehmerzahlen entsprechend den zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt, die die Einhaltung des Mindestabstands gewährleisten und ein Passieren von unbeteiligten Dritten ermöglichen (siehe Pläne):
    • Ludwigsplatz (vor VR-Bank)
    • Klostergarten
    • Domplatz
    • Residenzplatz
  • Der festgelegte Bereich darf für die Dauer der Versammlung nicht verlassen werden; dies gilt nicht, sofern ein Teilnehmer die Versammlung endgültig verlassen will oder sonstige triftige Gründe bestehen und die Versammlung auf direktem Wege verlassen wird. 

Darüber hinaus gelten die Vorschriften aus der jeweils geltenden Fassung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

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