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Grenzenlos lebenswert

Besuchsbeschränkungen für Senioren- und Behinderteneinrichtungen

Entsprechend der 5. Allgemeinverfügung zum Schutz vulnerabler Bevölkerungsgruppen vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der aktuellen Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gelten für vollstationäre Einrichtungen der Pflege, Altenheime und Seniorenresidenzen, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen (auch Werkstätten) sowie für ambulant betreute Wohngemeinschaften folgende Regelungen:

Regelungen für Besucher

Testpflicht:

Momentan gelten die Regelungen für eine Inzidenz unter 50.

  • 7-Tage-Inzidenz unter 50:

    Es besteht keine Verpflichtung zur Testung (vgl. § 4 Nr. 1 der 13. BayIfSMV).

  • 7-Tage-Inzidenz über 50:

    Besuchern darf der Zutritt nur gewährt werden, wenn sie

      • über ein schriftliches oder elektronisches negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 verfügen und dieses auf Verlangen nachweisen, wobei die dem Testergebnis zu Grunde liegende Testung mittels eines PCR-Tests oder POC-Antigentests höchstens 24 Stunden vor dem Besuch vorgenommen worden sein darf und die jeweils geltenden Anforderungen des Robert Koch-Instituts erfüllen muss, oder
      • in der Einrichtung unter Aufsicht einen vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassenen Antigentest zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttest) in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Ergebnis vorgenommen haben.

FFP2-Maskenpflicht:

Für nicht geimpfte oder nicht genesene Besucher gilt FFP2-Maskenpflicht, andernfalls die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske. Die in § 3 Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 1 der geltenden BayIfSMV normierten Ausnahmen bleiben unberührt.

Sterbegleitung:

Die Begleitung Sterbender ist jederzeit zulässig.

Regelungen für Mitarbeiter

Testpflicht:

Momentan gelten die Regelungen für eine Inzidenz unter 100.

  • Inzidenz unter 100:
    Die Ausgestaltung der präventiven Testpflicht für das Personal richtet sich nach § 11 Abs. 2 Nr. 3 der 13. BayIfSMV. Demnach haben die Einrichtungen in das nach § 11 Abs. 1 Satz 2 der 13. BayIfSMV erforderliche Schutz- und Hygienekonzept ein Testkonzept zu integrieren, das insbesondere die regelmäßige Testung der Beschäftigten der Einrichtung auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 – auch unter Berücksichtigung des Anteils der Bewohner und Beschäftigten, die bereits eine Schutzimpfung gegen das das Coronavirus SARS-CoV-2 erhalten haben – vorsieht.
  • Inzidenz über 100:
    Gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 4 der 13. BayIfSMV hat die zuständige Kreisverwaltungsbehörde in Gebieten nach § 1 Abs. 1 Satz 2 oder bei größeren Ausbruchsgeschehen– unter Berücksichtigung des Anteils der Bewohner und Beschäftigten, die bereits eine Schutzimpfung gegen das das Coronavirus SARS-CoV-2 erhalten haben – eine Testung der Beschäftigten dieser Einrichtungen auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 an mindestens zwei verschiedenen Tagen pro Woche, in denen die Beschäftigten zum Dienst eingeteilt sind, anzuordnen.
     

FFP2-Maskenpflicht:

Für nicht geimpfte oder nicht genesene Beschäftigte, soweit sie in Kontakt mit Bewohnern sind, gilt FFP2-Maskenpflicht, andernfalls die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske. Die in § 3 Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 1 der geltenden BayIfSMV normierten Ausnahmen bleiben unberührt.

Weiterhin gilt:

Einschränkungen können durch die Einrichtungen zum Schutz der Bewohner vor unzumutbaren Beeinträchtigungen weiter erteilt werden (Art. 5 Pflege- und Wohnqualitätsgesetz) 

Erleichterungen für geimpfte und genesene Personen

Ausnahmen von den Testpflichten bestehen aufgrund § 4 Nr. 3 der 13. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung i.V.m. § 2 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung für folgende Personenkreise: 

  1. vollständig geimpfte und asymptomatische Person mit Impfnachweis,
  2. genesene und asymptomatische Person mit einer verabreichten Impfstoffdosis und Impfnachweis, oder
  3. genesene und asymptomatische Person
Bei geimpften Personen erfolgt der Nachweis in der Regel über den Impfausweis oder ein ausgestelltes Ersatzdokument, welches die Impfung bescheinigt. Bei genesenen Personen durch einen positiven PCR-Test, welcher mindestens 28 Tage und höchstens sechs Monate alt sein darf.
Genaueres zu den Begriffsbestimmungen finden Sie unter § 2 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung.

 

Übersicht geltende Maßnahmen Heime
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