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Grenzenlos lebenswert

Landesweite Ausgangsbeschränkung

Entsprechend der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gilt eine landesweite Ausgangsbeschränkung. Das Verlassen der Wohnung ist untersagt, es sei denn, es liegen triftige Gründe vor. 

Triftigen Gründe sind:

    • die Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten,
    • der Besuch von Kitas, Schulen, Hochschulen und sonstige Ausbildungsstätten (§§ 18 - 21 11. BayIfSMV) soweit diese zulässig sind, und die Teilnahme an Prüfungen (§17 11. BayIfSMV),
    • die Inanspruchnahme medizinischer, pflegerischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen, der Besuch bei Angehörigen therapeutischer Berufe sowie Blutspenden, 
    • Versorgungsgänge, Einkauf und der Besuch von noch geöffneten Dienstleistungsbetrieben im zulässigen Ausmaß,
    • der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum, in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken ist nur Angehörigen desselben Hausstands und einer weiteren Person sowie zugehörigen Kindern bis einschließlich drei Jahren erlaubt. Abweichend ist die wechselseitige, unentgeltliche, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung von Kindern unter 14 Jahren in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften zulässig, wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfasst.
    • der Besuch bei Lebenspartnern, Alten, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen in dem zulässigen Umfang, 
    • die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts, 
    • die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen in dem zulässigen Umfang,
    • die Begleitung Sterbender sowie die Teilnahme an Beerdigungen im engsten Familienkreis, 
    • Sport und Bewegung an der frischen Luft, allerdings ausschließlich allein, mit den Angehörigen des eigenen Hausstands sowie mit den Angehörigen eines weiteren Hausstands, solange dabei eine Gesamtzahl von insgesamt fünf Personen nicht überschritten wird; die zu diesen Hausständen gehörenden Kinder unter 14 Jahren bleiben für die Gesamtzahl außer Betracht,
    • die Versorgung von Tieren, 
    • Behördengänge, 
    • die Teilnahme an Gottesdiensten und an Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften,
    • sowie die Teilnahme an Versammlungen 

Regelungen bei einer erhöhten Sieben-Tage-Inzidenz

Aufgrund der Überschreitung einer 7-Tages-Inzidenz von 200 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind touristische Tagesausflüge für Personen, die im Stadtgebiet Passau wohnen, über einen Umkreis von 15 km um die Stadt hinaus untersagt.

Nächtliche Ausgangssperre

Darüber hinaus ist landesweit von 21 Uhr bis 5 Uhr der Aufenthalt außerhalb der Wohnung untersagt, es sei denn dies ist begründet aufgrund

  • eines medizinischen oder veterinärmedizinischen Notfalls oder anderer medizinisch unaufschiebbarer Behandlungen, 
  • der Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten oder unaufschiebbarer Ausbildungszwecke, 
  • der Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts, 
  • der unaufschiebbaren Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen und Minderjähriger, 
  • der Begleitung Sterbender, 
  • von Handlungen zur Versorgung von Tieren, 
  • von ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Gründen.
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