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Grenzenlos lebenswert

Volksbegehren

Volksbegehren

„Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“

(Kurzbezeichnung: „Rettet die Bienen!“)

 

 

Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat dem Zulassungsantrag stattgegeben und den Gegenstand des Volksbegehrens nach Art. 65 Abs. 1 und 2 des Landeswahlgesetzes im Bayer. Staatsanzeiger Nr. 46 am 16.11.2018 bekannt gemacht.

Als Eintragungszeitraum wurde die Zeit vom Donnerstag, 31. Januar bis einschließlich Mittwoch, 13. Februar 2019 festgelegt.​​​​​​​​​​​​​​​

Ein Volksbegehren ist dann erfolgreich, wenn es von mindestens einem Zehntel der Stimmberechtigten in Bayern durch Eintragung in die Unterschriftslisten unterstützt wird.

Weitere Informationen:
Wer darf sich in die Unterschriftslisten eintragen
Wie und wo kann ich mich eintragen
Wie werde ich in das Wählerverzeichnis eingetragen?
Wann brauche ich einen Eintragungsschein?
Wie beantrage ich einen Eintragungsschein?  (Musterantrag)

Bekanntmachungen:
Zulassungsbekanntmachung
- Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht ins Wählerverzeichnis
- Eintragungsbekanntmachung​ 
- Ergänzung der Eintragungsbekanntmachung
- Schnellmeldung
- Bekanntmachung des Eintragungsergebnisses

Ergebnisse

weiterführende Links:
Landeswahlleiter

Aufgaben / Dienstleistungen

Anschrift

Stadt Passau, Altes Rathaus

Adresse im BayernAtlas anzeigen

Rathausplatz 2

94032 Passau

Telefon: +49(0)851/396-420

Fax: +49(0)851/396-291

E-Mail: wahlen@passau.de

Öffnungszeiten

Zugang zum Gebäude von Montag - Mittwoch 08.00-16.00 Uhr, Donnerstag 08.00-17.00 Uhr, Freitag 08.00-12.00 Uhr. Teilweise Termine nur nach telefonischer Vereinbarung. Bitte halten Sie mit der jeweiligen Dienststelle Rücksprache.

Hinweis:
Personen, die direkt aus einem ausgewiesenen Risikogebiet* nach Passau eingereist sind, werden nur bedient, wenn sie nachweisen können, dass eine Ausnahme nach der Einreise-Quarantäne-Verordnung greift, insbesondere:
• Vorliegen eines negativen Corona-Tests welcher höchstens 48 Stunden vor der Einreise nach Deutschland vorgenommen wurde
• Dauer des Auslandsaufenthalts betrug weniger als 48 Stunden
Ist ein Nachweis nicht möglich, werden diese Personen der Gebäude verwiesen.

Für Sie zuständig

AnsprechpartnerTelefonTelefaxZimmer
Karl Heinz Auerbeckstellv. Abstimmungsleiter+49851/396-420+49851/396-291Altes Rathaus/105
Ansgar GrochtmannStadtwahlleiter+49851/396-171+49851/396-173509
Josef StadlerMitarbeiter+49851/396-581+49851/396-291Altes Rathaus/105
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