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Grenzenlos lebenswert

Hochwasserschutzmaßnahmen

Die Planung und Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen des Freistaats Bayern schreiten voran. Auf Grundlage der überarbeiteten Machbarkeitsstudie Hochwasserschutz aus dem Jahr 2014 sind aktuell sechs Abschnitte in Planung bzw. bereits in Umsetzung. 

Der Abschnitt Fürstenweg wurde 2016 begonnen und wird 2017 fertiggestellt werden. Die entsprechende Planung finden Sie hier.

Für weitere fünf Abschnitte wurden nach Beschlüssen des Stadtrats sog. Planungsvereinbarungen mit dem Freistaat Bayern abgeschlossen. Diese Vereinbarungen beinhalten Regelungen über Art und Umfang der jeweiligen Planungen und regeln die Kostenbeteiligung der Stadt Passau als sog. Vorteilsnehmer der Hochwasserschutzmaßnahme. 

Für folgende Abschnitte liegen schon Planungsentwürfe vor. Die Präsentationen des Wasserwirtschaftsamtes Deggendorf zu den einzelnen Abschnitten können durch Klick auf die einzelnen Abschnitte aufgerufen werden:

Die Machbarkeitsstudie von 2014 hat ergeben, dass verschiedene weitere Abschnitte als derzeit nicht realisierbar bewertet wurden. Hierzu wurde mit dem Wasserwirtschaftsamt Deggendorf vereinbart, dass für diese Bereich weitere Untersuchungen durchgeführt werden. Insbesondere soll geprüft werden, ob durch die kleinräumige Unterteilung der Abschnitte Hochwasserschutz in Teilbereichen möglich ist. Aufgrund der Initiative der Stadt Passau werden solche Untersuchungen für die Bereiche Innstadt, Anger und linkes Ilzufer durchgeführt.

Der Anteil der Kommunen an den Kosten des Hochwasserschutzes beläuft sich generell in Bayern auf 50% der Gesamtkosten. 2016 konnte die Stadt Passau erreichen, dass der Freistaat Bayern die Sondersituation Passaus mit drei Flüssen und sechs Ufern und die damit verbundene außergewöhnliche Belastung anerkennt und den Beteiligtenbeitrag auf künftig 35% gesenkt hat.

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