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Grenzenlos lebenswert

Besuchsbeschränkungen für Senioren- und Behinderteneinrichtungen

Entsprechend des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG), der aktuellen Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sowie der 6. Allgemeinverfügung zum Schutz vulnerabler Bevölkerungsgruppen vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 gelten für vollstationäre Einrichtungen der Pflege, Altenheime und Seniorenresidenzen, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen (auch Werkstätten) sowie für ambulant betreute Wohngemeinschaften folgende Regelungen:

Regelungen für Besucher und sonstige Externe

Testpflicht:

Für alle Besucher besteht die Verpflichtung zur Erbringung eines Testnachweises nach §2 Nr. 6 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung. Diese Verpflichtung gilt unabhängig vom Impfstatus der jeweiligen Person.

Sämtlichen Externen (d. h. alle, die nicht als Leitung, Mitarbeiter der Einrichtung oder Bewohner Einlass finden) darf somit der Zutritt nur gewährt werden, wenn sie

  • über ein schriftliches oder elektronisches negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 verfügen und dieses auf Verlangen vorzeigen, wobei die dem Testergebnis zu Grunde liegende Testung mittels eines PCR-Tests, PoC-PCR-Tests oder eines Tests mittels weiterer Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik höchstens 48 Stunden bei einem PoC-Antigentest höchstens 24 Stunden vor dem Besuch vorgenommen worden sein darf und die jeweils geltenden Anforderungen des Robert Koch- Instituts erfüllen muss, oder
  • in der Einrichtung unter Aufsicht einen vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassenen Antigentest zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttest) in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorgenommen haben und dieser negativ ausfällt. 

Besonderheiten für Kinder:

Von der Testpflicht ausgenommen sind Kinder unter sechs Jahren.

Maskenpflicht:

Für alle Besucher besteht die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Die in § 2 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 und 3 der 14. BayIfSMV normierten Ausnahmen bleiben unberührt.

Regelungen für Mitarbeiter

Testpflicht:

Für alle Beschäftigten gilt unabhängig vom Impfstatus eine Testpflicht.
Grundsätzlich gilt als Testnachweis ein schriftliches oder elektronisches negatives Ergebnis
Folgende Erleichterungen gelten für geimpfte und genesene Mitarbeiter i.S.v. §2 Nr. 2, 4 der SchAusnahmV:
Hier darf die Testung mittels Selbsttest ohne Aufsicht erfolgen. Zudem besteht die Möglichkeit, statt täglichen Schnell-/Selbsttests dreimal wöchentlich einen PCR-Test durchführen zu lassen.

Maskenpflicht:

Für das gesamte Personal besteht eine FFP2-Maskenpflicht im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen.
Die in § 2 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 und 3 der 14. BayIfSMV normierten Ausnahmen bleiben unberührt.

Weiterhin gilt:

Einschränkungen können durch die Einrichtungen zum Schutz der Bewohner vor unzumutbaren Beeinträchtigungen weiter erteilt werden (Art. 5 Pflege- und Wohnqualitätsgesetz) 

Übersicht geltende Maßnahmen Heime
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