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Grenzenlos lebenswert

Bürgerentscheid

Bürgerentscheide

am Sonntag, den 28. April 2013

Die Abstimmungslokale sind von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet.

Am Sonntag, den 28.04.2013 sind Sie liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Passau aufgerufen bei zwei konkurrierenden Bürgerentscheiden durch Ihre Stimmabgabe eine Sachentscheidung zu treffen.

Die Fragestellungen der Bürgerentscheide lauten:

Bürgerentscheid 1 - Ratsbegehren
„Sind Sie dafür, dass die Stadt Passau mittels eines eigenständigen Tunnels für Fußgänger und Radfahrer eine sichere und direkte Verbindung zwischen den Stadtteilen Ilzstadt, Grubweg, Hals sowie dem Ilztal und der Altstadt baut und damit auch eine Grundvoraussetzung für eine dauerhafte und vollwertige Linksabbiegespur zur Hängebrücke schafft?“

Bürgerentscheid 2 – Bürgerbegehren
„Sind Sie gegen den Bau des geplanten zusätzlichen Geh- und Radweg – Tunnels durch den Georgsberg („Oberhausberg“) und dafür,  dass sinnvolle Alternativen gesucht werden?“

Die Stichfrage (Stichentscheid) bringt die Entscheidung, wenn beide Bürgerentscheide unter Erfüllung des Abstimmungsquorums mehrheitlich mit „JA“ beantwortet werden, da es dadurch zu einem sich widersprechendem Abstimmungsergebnis der beiden Bürgerentscheide kommen würde.

Unser Abstimmungsführer gibt Ihnen weitere Informationen rund um den Bürgerentscheid.

Wer darf abstimmen?
Wie werde ich ins Bürgerverzeichnis eingetragen?
Wie bekomme ich Briefabstimmungsunterlagen?
-  Eingabemaske für Internetbeantragung
-  Abstimmungsbenachrichtigung  (Muster)
Wie stimme ich per Briefabstimmung ab?
Stimmzettel  (Muster)
Wie werden konkurrierende Bürgerentscheide ausgewertet?
Bekanntmachungen
Abstimmungsbekanntmachung
-  Bekanntmachung der Sitzung des Abstimmungsausschusses
Bekanntmachung des Abstimmungsergebnisses
 
Abstimmungsergebnis

Aufgaben / Dienstleistungen

Anschrift

Stadt Passau, Altes Rathaus

Adresse im BayernAtlas anzeigen

Rathausplatz 2

94032 Passau

Telefon: +49(0)851/396-420

Fax: +49(0)851/396-291

E-Mail: wahlen@passau.de

Öffnungszeiten

Montag, Dienstag 07.30-16.00, Mittwoch, Freitag 07.30-12.00, Donnerstag 07.30-17.00 ACHTUNG: Zugang über Haupteingang Schrottgasse 1

Für Sie zuständig

AnsprechpartnerTelefonTelefaxZimmer
Karl Heinz Auerbeckstellv. Abstimmungsleiter0851/396-4200851/396291Altes Rathaus/105
Ansgar GrochtmannStadtwahlleiter+49851/396-171+49851/396-173509
Herbert KrompaßDienststellenleiter+49851/396-221+49851/396-291110
Josef StadlerMitarbeiter0851/396-581+49851/396-291Altes Rathaus/105

Informationen des Bayerischen Behördenwegweisers

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