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Grenzenlos lebenswert

Ausbaubeiträge

Ausbaubeiträge werden insbesondere für die Erneuerung und Verbesserung von Ortsstraßen erhoben. Unter Erneuerung versteht man z.B. eine Maßnahme, welche objektiv notwendig geworden ist, da aufgrund Zeitablauf sich der Straßenzustand als sehr schlecht und deshalb erneuerungsbedürftig präsentiert. Was den Zeitablauf betrifft, so müssen in der Regel mindestens ca. 20 – 25 Jahre seit der erstmaligen Herstellung oder der letzten größeren Sanierung vergangen sein.

Was sind Verbesserungen?

Unter Verbesserung versteht man zum einen funktionale Änderungen, welche mit Baumaßnahmen verbunden sind. Als typischer Fall gilt hier die Umgestaltung einer Ortsstraße zu einer Fußgängerzone. Unter Verbesserung versteht man auch eine Maßnahme, welche zu einem Mehr an Qualität führt (z.B. stärkerer Unterbau). Unter Verbesserung versteht man ferner eine Maßnahme, welche zu einem Mehr an Quantität führt. Darunter fällt z.B. die Verbreiterung von Straßen, das Anbringen eines zusätzlichen Gehsteiges oder die Erweiterung der Beleuchtung.

Die Stadt Passau ist berechtigt, Vorauszahlungen zu erheben.

Der festgesetzte Ausbaubeitrag wird einen Monat nach Bekanntgabe des Beitragsbescheides zur Zahlung fällig.

Rechtliche Grundlagen:

Für Sie zuständig

Ansprechpartner Telefon Telefax Zimmer
Maximilian Scheuer stellvertretender Dienststellenleiter +49(0)851/396-553 +49(0)851/396-549 408
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