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Grenzenlos lebenswert

Bürgerversammlung erst 2022

26.11.2021 - Termin soll für Frühjahr angesetzt werden

Dreiflüsseeck von oben

Bis vor Corona war es gute Tradition, dass Oberbürgermeister Jürgen Dupper in regelmäßigen Abständen zu stadtteilbezogene Bürgerversammlungen eingeladen hat, um sich über die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu informieren und aktuelle Themen vor Ort zu diskutieren. Aufgrund der Corona-bedingten Entwicklungen soll die nächste Bürgerversammlung erst im Frühjahr 2022 stattfinden.

Oberbürgermeister Jürgen Dupper: „Bei meinem Verständnis für Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern macht es keinen Sinn, eine echte Bürgerversammlung durch ein digitales Format zu ersetzen. Aus diesem Grund habe ich mich dazu entschlossen, die vorgesehene Ausnahmeregelung zu nutzen und die Versammlung auf nächstes Jahr zu verschieben.“

Die Regelungen der Gemeindeordnung sehen vor, dass der Oberbürgermeister grundsätzlich mindestens einmal jährlich eine Bürgerversammlung zur Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten einberufen muss. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde diese Regelung für das Jahr 2021 in das Ermessen des Oberbürgermeisters gestellt und festgelegt, dass nicht durchgeführte Bürgerversammlungen im Jahr 2021 bis 31.03.2022 nachzuholen sind.

Nachdem die bereits angekündigten Veranstaltungen zur Jugendbeteiligung ebenfalls abgesagt wurden, macht die Stadt Passau von dieser Regelung Gebrauch. Der Termin zu gegebener Zeit bekanntgegeben.

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