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  • auf dem Messeplatz Kohlbruck vom 28.04. - 07.05.2017

Grenzenlos lebenswert

Jahresrechnung 2016

10.03.2017 - Ergebnis besser als geplant; Haushalt 2017 von Regierung von Niederbayern genehmigt

Finanzen

In seiner Sitzung am 20.03.2017 wird dem Ausschuss für Finanzen die Jahresrechnung 2016 vorgelegt.

Das Ergebnis ist gut und schließt um 13,6 Mio. Euro besser ab als erwartet. Deshalb ist nicht wie ursprünglich geplant eine Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 7,9 Mio. Euro erforderlich, sondern es kann ein Überschuss in Höhe von 3,9 Mio. Euro verzeichnet werden. Der Stand der allgemeinen Rücklage beträgt daher zum 31.12.2016 rund 28,9 Mio. Euro. Dies ist insbesondere deshalb wichtig, da die Stadt Passau in den nächsten Jahren große Investitionen, z.B. im Bereich Hochwasserschutz, der Infrastruktur und mit dem Bau der Mehrfachturnhalle zu bewältigen hat.

Dazu beigetragen haben unter anderem Mehreinnahmen z.B. bei der Gewerbesteuer um 3,2 Mio. Euro sowie bei der Grunderwerbssteuer um 1,2 Mio. Euro. Außerdem wurden Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben bei den städtischen Dienststellen erwirtschaftet.

Oberbürgermeister Jürgen Dupper: „Aufgrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung einerseits und einer sparsamen Haushaltswirtschaft andererseits ist es uns gelungen, dieses zufriedenstellende Ergebnis zu erzielen. Da die Stadt Passau in den nächsten Jahren große Investitionen zu bewältigen hat, werde ich dem Finanzausschuss bezüglich der Verwendung des Überschusses vorschlagen, ihn einstweilen der Rücklage zufließen zu lassen. Damit können insbesondere die notwendigen Investitionen im Bereich der Hochwasserschutzmaßnahmen, der Mehrfachturnhalle, der Infrastruktur sowie der Bildung und Betreuung ermöglicht werden.“

Inzwischen liegt auch die Genehmigung für den Haushalt 2017 durch die Regierung von Niederbayern vor. Gegen die Festsetzungen der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 bestehen keine Bedenken. Die Regierung stellt zwar nach wie vor eine angespannte Finanzsituation für die Stadt Passau fest, bestätigt aber den Kurs der vergangenen Jahre.

Mit dem Haushalt 2017 bleibt die Kontinuität der sparsamen Haushaltsaufstellung der letzten Jahre weiterhin gewahrt. Auch eine Schuldenrückführung, wie sie schon seit 2012 jährlich durchgeführt werden kann, wird für den Haushalt 2017 berücksichtigt. Diese Sondertilgung in
Höhe von 1,7 Mio. Euro wird insbesondere durch ein mit 16,5 Mio. Euro angesetztes maßvolles Nettoinvestitionsvolumen ermöglicht.

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